Gut aufgestellt und eingereicht

20. März 2014By Carl JescheKommunalwahl 2014, Leipzig, NEUES FORUM, Stadtrat, Wahl

Gestern hat das NEUE FORUM seinen Wahlvorschlag zur Stadtratswahl am 25. Mai 2014 eingereicht. 30 Frauen und Männer zwischen 18-79 treten an. Sie stammen vom leider kurzlebigen Bündnis Leipzig, sind Stadtratskollegen aus der Bürgerfraktion, dazu kommen die bekannten Gesichter aus den Mitgliedern, Freundinnen und Freunden des NEUEN FORUM Leipzig. Eine bunte Truppe, ein starkes Team. … Read More

Petition 46483: Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII

8. Dezember 2013By NEUES FORUM LeipzigNEUES FORUM

Wir empfehlen die Zeichnung der folgenden Petition auf epetitionen.bundestag.de: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII vom 23.10.2013 Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. via … Read More