Am Montag, 13.12.2021, werden in Deutschland (und darüber hinaus) Kundgebungen gegen das drohende Verbot der russischen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL stattfinden. Das Oberste Gericht Russlands hat den nächsten Verhandlungstag auf den 14.12.2021 gelegt. Doch die Entscheidung trifft Präsident Putin, der schon erwartungsgemäß betonte, dass Memorial zwar große Bedeutung habe, die Sache juristisch jedoch ernst sei – und … Read More
Vor 25 Jahren: NEUES FORUM Sachsen zum Polizeigesetz
Vor 25 Jahren: Landessprecherrat des NEUEN FORUM Sachsen: Änderung des Polizeigesetzes überflüssig. NEUES FORUM fordert Einstellung von Experten für Wirtschafts- und Umweltkriminalität in die Polizei. Pressemitteilung vom 16. Februar 1994. …read more
Betr.: Auflösung | NEUES FORUM Sachsen
Alle Mitglieder, die sich noch nicht an der Urabstimmung über die Auflösung des NEUEN FORUM beteiligt haben, erhielten vor einigen Tagen eine „Mahnung“. Auf dem Zettel fehlen Absenderadresse und Unterschrift, er war jedoch ernst gemeint. Bis Montag, den 24. Oktober 2016 (Poststempel) ist die Stimmabgabe noch möglich. Das NEUE FORUM Sachsen ist gegen die Auflösung. … Read More
Frist für Urabstimmung läuft aus | NEUES FORUM Sachsen
Am 26. September 2016 endet die Frist für die Urabstimmung der Mitglieder des NEUEN FORUM zum Auflösungsbegehren. Mitglieder, die bisher nicht teilgenommen haben, erhalten eine Erinnerung und müssen bis zum 24. Oktober 2016 ihre Stimme abgeben.Der Landessprecherrat sieht die auf dem Bundesforum am 12. März 2016 beschlossene Urabstimmung als illegitim an und behält sich rechtliche … Read More
Bundesforum: Auflösung des NEUEN FORUM wird weiter vorangetrieben
Mit dem Antrag, den Bundesverband NEUES FORUM zu reformieren, statt aufzulösen, ist das NEUE FORUM Sachsen gescheitert. Mit übergroßer Mehrheit und nur gegen die Leipziger Stimmen sprachen sich die Teilnehmer des Bundesforums am 12. März 2016 in Berlin vielmehr für eine Urabstimmung zur Auflösung des NEUEN FORUM aus. Geplanter Zeitraum für die Urabstimmung ist der … Read More