15 Mrz

Bundesforum: Auflösung des NEUEN FORUM wird weiter vorangetrieben

Mit dem Antrag, den Bundesverband NEUES FORUM zu reformieren, statt aufzulösen, ist das NEUE FORUM Sachsen gescheitert. Mit übergroßer Mehrheit und nur gegen die Leipziger Stimmen sprachen sich die Teilnehmer des Bundesforums am 12. März 2016 in Berlin vielmehr für eine Urabstimmung zur Auflösung des NEUEN FORUM aus.

Geplanter Zeitraum für die Urabstimmung ist der Sommer und Herbst 2016. Zur Umsetzung wurde ein Wahlvorstand gebildet, dem je zwei Mitglieder aus jedem Landesverband (Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt) angehören. Wirksam werden soll die Auflösung zum 31.12.2017. Alle Mitglieder sind zur Teilnahme an der Urabstimmung verpflichtet, zur Auflösung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Gibt es in einer Regionalgliederung keine Mehrheit für die Auflösung, bleibt diese Gliederung bestehen. Im Landesverband Sachsen ist mit diesem Ausgang zu rechnen. Auch für Regionalgruppen außerhalb Sachsens ist es unsicher, ob sie der Auflösung zustimmen. Da, wo das NEUE FORUM in Kommunalparlamenten vertreten ist (z. B. in Schmölln oder Schöneiche) und der Wunsch besteht, diese Arbeit unter dem guten Namen des NEUEN FORUM fortzusetzen, würde eine Auflösung bedeuten, dass man sich neugründen müsste. Abhängig vom Kommunalwahlgesetz des Landes kann das zur Folge haben, dass man bei der nächsten Kommunalwahl Unterschriften sammeln müsste, um Kandidaten aufstellen zu können.

Für das NEUE FORUM Leipzig ebenso wie für den Landesverband ist mit dieser Entscheidung die Reform schwieriger geworden: Einerseits müssen wir uns auf ein Konzept für die Zukunft verständigen, das eine andere als die derzeitige dem Parteiengesetz entsprechende Verfasstheit zur Voraussetzung hat. Bis Ende 2017 sind wir als Gliederung des Bundesverbands jedoch dessen Satzung unterworfen. Für diesen Konflikt gilt es nun, eine Lösung zu finden.

Ein Antrag des Landessprecherrats des NEUEN FORUM Sachsen, auf dem ordentlichen Bundesforum den Bundesvorstand neu zu wählen, wurde ebenfalls abgelehnt.

15 Mrz

Sabine Wolff

Sabine Wolff (1961-2015) Foto: Fraktion Mitbürger für Halle – NEUES FORUM

NEUES FORUM Leipzig: Mit Trauer und Bestürzung hören wir vom plötzlichen Tod der Bürgerrechtlerin, Mitbegründerin von „Frauen für den Frieden“, langjährige Stadträtin des NEUEN FORUM Halle, Sabine Wolff. Sie wird uns fehlen. Ihrer Familie, Ihren Freunden und Mitstreitern gilt unser Mitgefühl.

Sie hatte Mut und Kraft zur Gegenrede, dies forderte selbst ihren Kontrahenten Respekt ab. Dabei war sie immer dialogbereit und sah sich als Mittlerin zwischen denen, die eine politische Stimme brauchen und den politischen Entscheidungsträgern.

Das Neue Forum zum Tod von Sabine Wolff – HalleSpektrum.de – Onlinemagazin aus Halle (Saale).