25 Jahre nach der politischen Wende sitzt das Neue Forum in Schmölln in Fraktionsstärke im Stadtrat. Das ist einzigartig in Thüringen. Und in der zu Ende gehenden Legislaturperiode haben die Bürgerbewegten in der Sprottestadt einiges erreicht. via Über Kraft und schweigende Mehrheiten in Schmölln | TLZ.
NEUES FORUM
Gut aufgestellt und eingereicht
Gestern hat das NEUE FORUM seinen Wahlvorschlag zur Stadtratswahl am 25. Mai 2014 eingereicht. 30 Frauen und Männer zwischen 18-79 treten an. Sie stammen vom leider kurzlebigen Bündnis Leipzig, sind Stadtratskollegen aus der Bürgerfraktion, dazu kommen die bekannten Gesichter aus den Mitgliedern, Freundinnen und Freunden des NEUEN FORUM Leipzig. Eine bunte Truppe, ein starkes Team. … Read More
Vor 20 Jahren: Unser Kommunalwahlprogramm
Vor 20 Jahren: Unser Kommunalwahlprogramm: 1994 NEUES FORUM Leipzig …weiterlesen
Petition 46483: Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII
Wir empfehlen die Zeichnung der folgenden Petition auf epetitionen.bundestag.de: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII vom 23.10.2013 Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. via … Read More
Stadträtin Marion Ziegler zum Bürgerbegehren Privatisierungsbremse
Die Haushaltsdebatte 2014 ist im Stadtrat im vollen Gang. Die Verwaltung hat ihre Mehrbedarfe dargestellt, und auch die Fraktionen haben ihre Vorstellungen von der Prioritätensetzung und deren Umsetzung. Da ein Millionendefizit vorhanden ist, werden manche Rufe nach Privatisierung kommunalen Eigentums laut. Bereits 2008 verhinderte ein Bürgerentscheid den Verkauf der Stadtwerke. Allerdings scheute man sich nicht, … Read More