Author: NEUES FORUM Leipzig
Kandidaten zur Nachwahl aufgestellt
Ob die Teilnachwahl zur Stadtratswahl im Wahlkreis 9 überhaupt stattfinden wird, ist noch offen. Zur Zeit befasst sich das Gericht damit. Wir konnten die Entscheidung nicht abwarten und haben uns festgelegt: Wenn es eine Wahl gibt, ist das NEUE FORUM auch im zweiten Anlauf dabei. “Wir können uns jetzt nicht aus der Veranwtortung stehlen.” hatten … Read More
Karin Wieckhorst antwortet der LVZ
Für alle, die keine LVZ lesen, Karin Wieckhorsts Statement zum Thema “Das will ich in meinem Wahlkreis in den nächsten fünf Jahren errreichen”: Im Zentrum sollten bessere Querungen für Zufußgehende und Radfahrer sowie öffentliche Spielplätze eingerichtet werden. Die restlichen Baulücken sollten mit interessanten Gebäuden statt schlecht dekorierten Bürobauten oder Touristenherbergen gefüllt werden. Der Wohnanteil von … Read More
Über Kraft und schweigende Mehrheiten in Schmölln | TLZ
25 Jahre nach der politischen Wende sitzt das Neue Forum in Schmölln in Fraktionsstärke im Stadtrat. Das ist einzigartig in Thüringen. Und in der zu Ende gehenden Legislaturperiode haben die Bürgerbewegten in der Sprottestadt einiges erreicht. via Über Kraft und schweigende Mehrheiten in Schmölln | TLZ.
Petition 46483: Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII
Wir empfehlen die Zeichnung der folgenden Petition auf epetitionen.bundestag.de: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII vom 23.10.2013 Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. via … Read More