Die Haushaltsdebatte 2014 ist im Stadtrat im vollen Gang. Die Verwaltung hat ihre Mehrbedarfe dargestellt, und auch die Fraktionen haben ihre Vorstellungen von der Prioritätensetzung und deren Umsetzung. Da ein Millionendefizit vorhanden ist, werden manche Rufe nach Privatisierung kommunalen Eigentums laut. Bereits 2008 verhinderte ein Bürgerentscheid den Verkauf der Stadtwerke. Allerdings scheute man sich nicht, … Read More
Author: Carl Jesche
Eine Ex-MI5-Agentin erklärt, was wir gegen die NSA machen können | VICE
Lesetipp: Eine Ex-MI5-Agentin erklärt, was wir gegen die NSA machen können | VICE
Umfairteilen-Demos am 14. September 2013 in Bochum und Berlin
Mehr Informationen: www.umfairteilen.de/
Großes Kino: Überwachungsstaat – Was ist das?
Überwachungsstaat – Was ist das? – YouTube.
Erschreckende Statistik: Geheimdienste und Polizei nutzen Stasi-Akten, auch amerikanische Behörden wie die NSA
Wer liest eigentlich alles so in den Stasi-Akten? Geheimdienste? Leider ja. Verschiedene Geheimdienste aus Deutschland und der ganzen Welt haben Stasi-Unterlagen angefordert und verwendet. Das geht aus einer Antwort der Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen auf eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz hervor. via netzpolitik.org: Erschreckende Statistik: Geheimdienste und Polizei nutzen Stasi-Akten, auch amerikanische Behörden wie die … Read More