15 Mrz

Bundesforum: Auflösung des NEUEN FORUM wird weiter vorangetrieben

Mit dem Antrag, den Bundesverband NEUES FORUM zu reformieren, statt aufzulösen, ist das NEUE FORUM Sachsen gescheitert. Mit übergroßer Mehrheit und nur gegen die Leipziger Stimmen sprachen sich die Teilnehmer des Bundesforums am 12. März 2016 in Berlin vielmehr für eine Urabstimmung zur Auflösung des NEUEN FORUM aus.

Geplanter Zeitraum für die Urabstimmung ist der Sommer und Herbst 2016. Zur Umsetzung wurde ein Wahlvorstand gebildet, dem je zwei Mitglieder aus jedem Landesverband (Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt) angehören. Wirksam werden soll die Auflösung zum 31.12.2017. Alle Mitglieder sind zur Teilnahme an der Urabstimmung verpflichtet, zur Auflösung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Gibt es in einer Regionalgliederung keine Mehrheit für die Auflösung, bleibt diese Gliederung bestehen. Im Landesverband Sachsen ist mit diesem Ausgang zu rechnen. Auch für Regionalgruppen außerhalb Sachsens ist es unsicher, ob sie der Auflösung zustimmen. Da, wo das NEUE FORUM in Kommunalparlamenten vertreten ist (z. B. in Schmölln oder Schöneiche) und der Wunsch besteht, diese Arbeit unter dem guten Namen des NEUEN FORUM fortzusetzen, würde eine Auflösung bedeuten, dass man sich neugründen müsste. Abhängig vom Kommunalwahlgesetz des Landes kann das zur Folge haben, dass man bei der nächsten Kommunalwahl Unterschriften sammeln müsste, um Kandidaten aufstellen zu können.

Für das NEUE FORUM Leipzig ebenso wie für den Landesverband ist mit dieser Entscheidung die Reform schwieriger geworden: Einerseits müssen wir uns auf ein Konzept für die Zukunft verständigen, das eine andere als die derzeitige dem Parteiengesetz entsprechende Verfasstheit zur Voraussetzung hat. Bis Ende 2017 sind wir als Gliederung des Bundesverbands jedoch dessen Satzung unterworfen. Für diesen Konflikt gilt es nun, eine Lösung zu finden.

Ein Antrag des Landessprecherrats des NEUEN FORUM Sachsen, auf dem ordentlichen Bundesforum den Bundesvorstand neu zu wählen, wurde ebenfalls abgelehnt.

2 Gedanken zu „Bundesforum: Auflösung des NEUEN FORUM wird weiter vorangetrieben

  1. Mit dem Auflösungsbeschluss 2/3 „Urabstimmung“, sind automatisch auch die Landesverbände aufgelöst! Was sonst? Man hätte die Urabstimmung entscheiden lassen müssen, dass der Landesverband Sachsen in die Rechtsnachfolge des Neuen Forum Bundesverband tritt. Aber da ist es jetzt zu spät.
    Nach dem was ich wieder erlebt habe bei dieser Versammlung, kann ich nur sagen, AUFLÖSEN!!! und das Geld für eigene gemeinnützige Projekte retten!!! Es gibt faktisch schon jetzt keine Arbeitsfähigkeit des Bundesverbandes mehr!!! Keiner im Bundesverband (Vorstand)will mehr weitermachen, kein Rechenschaftsbericht, total unklare Aussagen zu juristischen und finanziellen Folgen, keine pragmatischen Vorschläge usw. Wir hoffen nur dass die Auflösung gelingt. Unsere Arbeit wird es nicht beeinflussen und den guten Namen NEUES FORUM mit seinen Grundsätzen pflegen wir weiter Die Schmöllner.

    • In der Satzung steht dieser Satz, über dessen konkrete Bedeutung ich seit einigen Tagen rätsele:
      „Gebietsverbände, deren Mitglieder der Auflösung oder Verschmelzung nicht mit 2/3-Mehrheit zugestimmt haben, bleiben als Verbände des NEUEN FORUM bestehen.“
      „Bestehen bleiben“ kann m. E. nur heißen: Dort gibt es dann weiterhin das NEUE FORUM und die Auflösung betrifft diesen Gebietsverband nicht.

      In Bezug auf die Unmöglichkeit der Weiterarbeit unter den gegebenen Voraussetzungen und die Qualität der Veranstaltung stimme ich dir vollumfänglich zu.

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