Karin Wieckhorst antwortet der LVZ

24. Mai 2014By NEUES FORUM LeipzigKommunalwahl 2014, Leipzig, NEUES FORUM, Wahl

Für alle, die keine LVZ lesen, Karin Wieckhorsts Statement zum Thema “Das will ich in meinem Wahlkreis in den nächsten fünf Jahren errreichen”: Im Zentrum sollten bessere Querungen für Zufußgehende und Radfahrer sowie öffentliche Spielplätze eingerichtet werden. Die restlichen Baulücken sollten mit interessanten Gebäuden statt schlecht dekorierten Bürobauten oder Touristenherbergen gefüllt werden. Der Wohnanteil von … Read More

Petition 46483: Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII

8. Dezember 2013By NEUES FORUM LeipzigNEUES FORUM

Wir empfehlen die Zeichnung der folgenden Petition auf epetitionen.bundestag.de: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII vom 23.10.2013 Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. via … Read More