27 Jul

Kandidaten zur Nachwahl aufgestellt

Knut Keding

Ob die Teilnachwahl zur Stadtratswahl im Wahlkreis 9 überhaupt stattfinden wird, ist noch offen. Zur Zeit befasst sich das Gericht damit. Wir konnten die Entscheidung nicht abwarten und haben uns festgelegt: Wenn es eine Wahl gibt, ist das NEUE FORUM auch im zweiten Anlauf dabei. „Wir können uns jetzt nicht aus der Veranwtortung stehlen.“ hatten Stadträtin Marion Ziegler und Sprecher Carl Jesche im Vorfeld der Aufstellungsversammlung für die erneute Teilnahme geworben. Bei der letzten Stadtratswahl hatte das NEUE FORUM Leipzig erhebliche Stimmenverluste hinnehmen müssen und den einzigen Sitz im Stadtrat verloren. Eine erneute Teilnahme verbessert die Aussichten nur unwesentlich. Dennoch: Wir sind und bleiben wählbar.

Am 12. Oktober steht im Wahlkreis 9 die „alte Mannschaft“ zur Wahl, die auch am 25. Mai angetreten war: Auf Platz 1 steht wieder Stadtrat und Fraktiongeschäftsführer Knut Keding, ihm zur Seite stehen der Arzt Henri Jäckel und die Floristmeister Markus Wöllner und Olaf Klein.

24 Mai

Karin Wieckhorst antwortet der LVZ

Karin Wieckhorst

Für alle, die keine LVZ lesen, Karin Wieckhorsts Statement zum Thema „Das will ich in meinem Wahlkreis in den nächsten fünf Jahren errreichen“:

Im Zentrum sollten bessere Querungen für Zufußgehende und Radfahrer sowie öffentliche Spielplätze eingerichtet werden. Die restlichen Baulücken sollten mit interessanten Gebäuden statt schlecht dekorierten Bürobauten oder Touristenherbergen gefüllt werden. Der Wohnanteil von 20% bei Neubauten im Zentrum ist wenigstens einzuhalten. Die Brachen rund ums Stadtzentrum sind zuerst zu nutzen, hier gerne auch für Hotels, bevor sich die Bahn ihre leeren Areale als Bauland vergolden lässt. Beim Freiheitsdenkmal wünschte ich mir eine angemessene Form und Art, die dem Mut und dem Willen der Leipziger von 1989 gerecht wird: WIR SIND DAS VOLK. Deshalb: Bürgerbeteiligung von Anfang an und immer!

Karin Wieckhorst kandidiert für das NEUE FORUM im Wahlkreis 0.

08 Dez

Petition 46483: Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII

Wir empfehlen die Zeichnung der folgenden Petition auf epetitionen.bundestag.de:

Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen SGB II und SGB XII vom 23.10.2013

Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums.

via Petitionen: Petition 46483.

08 Mrz

Umfairteilen statt Vertuschen! Aktionsfilm des Bündnisses UmFAIRteilen

Am Mittwoch hat sich das Bündnis UmFAIRteilen vor dem Bundeskanzleramt mit
einer Aktion bemerkbar gemacht, um dem Protest gegen die Verfälschung
des Armuts- und Reichtumsberichts Ausdruck zu verleihen. Aus der Aktion
ist ein Video entstanden, das vor dem Aktionstag am 13. April breit gestreut werden soll!

Umfairteilen statt Vertuschen! – YouTube.

Das NEUE FORUM Sachsen unterstützt das Bündnis UmFAIRteilen.