19 Apr

NEUES FORUM Leipzig zur Stadtratswahl gut aufgestellt

PRESSEMITTEILUNG Leipzig, 18. April 2009

NEUES FORUM Leipzig bereit zur Kommunalwahl

„Freitagnacht – es ist vollbracht.“ flappst Carl Jesche, einer der drei Sprecher des NEUEN FORUM Leipzig auf dem nächtlichen Nikolaikirchhof nach einer langen Sitzung der Bürgerbewegung, die in diesem Jahr ihr 20jähriges Bestehen feiert. Geschäftsmäßiger fügt er hinzu: „Wir sind für den diesjährigen Stadtratswahlkampf gut aufgestellt.“ Das NEUE FORUM Leipzig hatte sich zur Beschlussfassung über das Kommunalwahlprogramm und zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im historischen Nikolai-Gemeindesaal getroffen.

Historischer Ort

Für einige der Mitglieder, die schon zur DDR-Opposition gehörten, ein Ort, der mit persönlichen Erinnerungen verbunden ist. In den Pausen kam das Gespräch manchmal auf vergangene Zeiten. Ulla Bernhof erinnerte sich an die Schwierigkeiten, als sie vor fast 20 Jahren beim damaligen VEB Takraf Unterschriften für die Zulassung des NEUEN FORUM sammelte. „Mit Namen und Adresse – da haben die Leute schon ein bisschen verunsichert geguckt. Aber sie kannten mich und waren sicher: Die macht das schon richtig.“

Ein starkes Team

Mit 23 Kandidatinnen und Kandidaten stellt sich das NEUE FORUM Leipzig im Jahr 2009 zur Wahl. Darunter sind bekannte Namen, neben der Stadträtin Marion Ziegler die Fotografin Karin Wieckhorst oder der Geschäftsführer des Sozialwerks DSP, Thomas Rudolph, ebenfalls ein DDR-Bürgerrechtler. Auch der Schriftsteller Reinhard Bernhof und seine Frau Ulla sind Mitbegründer des NEUEN FORUM im September 1989. „Wir haben im Vergleich die meisten Frauen auf den ersten Listenplätzen,“ betont Sprecher Rainer Müller. „Das ist nicht so, weil wir Frauen bevorzugt wählen, sondern weil wir starke Frauen in unseren Reihen haben.

Wahlprogramm vorerst ohne Titel

Das einzige, worüber wir keine Einigung erzielen konnten, war der Titel des Wahlprogramms.“ Deshalb gibt es vorerst ein Kommunalwahlprogramm ohne Überschrift. Gerade in Krisenzeiten fordert das NEUE FORUM eine Besinnung auf die Werte von 1989: Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Das NEUE FORUM fordert Einsparungen bei Repräsentationskosten, Werbekampagnen und Großprojekten, die für die Lebensumstände der einzelnen Bürgerinnen und Bürger keine Verbesserungen mit sich bringen. Stattdessen sollen die Bedingungen für die Ärmeren verbessert werden, zum Beispiel soll die Ausgabe des Leipzig-Passes künftig an das steuerliche Existenzminimum gekoppelt werden. Bürgerinnen und Bürger sollen sich stärker an Entscheidungen beteiligen können. Das NEUE FORUM wird sich deshalb dafür einsetzen, dass wichtige städtische Angelegenheiten auch auf Antrag von einem Viertel der Stadträte oder von zwei Fraktionen mit einem Bürgerentscheid durch die Bürger selbst entschieden werden können. Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Bewahrung der Ressourcen für die Nachfolgenden sollten das Maß der Dinge sein. „Wir gehen optimistisch in den Wahlkampf.“ sagt Oliver Kloss, der dritte Sprecher des Stadtverbands des NEUEN FORUM. „Unser Ziel ist es, wieder mindestens zwei Sitze zu erringen. Und die Chancen stehen nicht schlecht, gerade im Jubiläumsjahr der friedlichen Revolution.“